Bundestag

Verbrechen an Eziden als Völkermord anerkannt

Ministerpräsiedent Winfried Kretschmann gibt in der Bibliothek der Villa Reitzenstein ein Interview.

Der Bundestag hat die Anerkennung der Verbrechen an den Ezidinnen und Eziden als Völkermord beschlossen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht darin für die Betroffenen ein herausragendes Signal der Gerechtigkeit.

„Die offizielle Anerkennung des Völkermords an den Ezidinnen und Eziden durch den Bundestag ist für die Betroffenen ein herausragendes Signal der Gerechtigkeit: Gemeinsam stehen wir an ihrer Seite“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Donnerstag, 19. Januar 2023, in Stuttgart. „Durch einen gemeinschaftlichen Kraftakt ist es uns in den Jahren 2015 und 2016 gelungen, 1.000 besonders schutzbedürftige Personen – insbesondere Frauen und Kinder – in Baden-Württemberg aufzunehmen. Unter ihnen waren auch Nadia Murad, Farida Khalaf, Ferhad Alsilo und viele andere, die heute mit einem großartigen, international sichtbaren Engagement ihre Stimme erheben – nicht nur für sich, sondern für alle Menschen in den Kriegs- und Krisenregionen der Welt, die von Gewalt, sexueller Ausbeutung und Menschenhandel betroffen sind. Das Sonderkontingent hat gezeigt: Eine humanitäre, kontrollierte Hilfe und Aufnahme für die am schwersten betroffenen Menschen in Kriegs- und Krisengebieten ist möglich. Und trotz dieser wichtigen Ereignisse bleibt noch viel zu tun. Lassen wir deshalb in unserem Einsatz für diese Menschen nicht nach.“

Weitere Meldungen

1044. Sitzung des Bundesrates
  • Bundesrat

Land setzt sich für pharmazeutische Industrie ein

Netzwerkkabel stecken in einem Serverraum in einem Switch. (Foto: © dpa)
  • Bundesrat

Mindestspeicherung von IP-Adressen gefordert

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
  • UEFA EURO 2024

Rapp informiert sich über Vorbereitungen zur EM

Ministerin Nicole Razavi MdL spricht im Bundesrat
  • Bundesrat

Vorstoß für mehr Wohnraum

Das Polizeiboot „WS 6“ der Wasserschutzpolizei Mannheim
  • Polizei

Jahresstatistik des Kompetenz­zentrums Bootskriminalität

Euro-Banknoten und -Münzen
  • Steuerschätzung

Nur leicht steigende Steuereinnahmen

von links nach rechts: David Reger, Prof. Dipl.-Ing. Thomas Hundt, Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und Prof. Dr. Katharina Hölzle
  • Künstliche Intelligenz

Land präsentiert „KI-Ökosystem“ in Berlin

Ein selbstfahrendes Auto des Forschungszentrumes Informatik fährt während der Eröffnung des "Testfelds Autonomes Fahren" in Karlsruhe mit zwei Entwicklern autonom im Straßenverkehr. (Foto: © dpa)
  • Wirtschaft

Open-Source-Software für die Automobilwirtschaft

Die Europafahne weht auf dem Dach der Villa Reitzenstein, dem Amtssitz des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg.
  • Europawahl

Informationen zur Europawahl am 9. Juni

Säue schauen durch die Absperrung eines Stalles auf einem Bauernhof. (Bild: © dpa)
  • Landwirtschaft

Kritik am Tierhaltungs­kennzeichnungsgesetz

Ein Feuerwehrmann holt während einer Einsatzübung einer Freiwilligen Feuerwehr eine Leiter vom Dach eines Einsatzfahrzeugs.
  • Ehrenamt

Runder Tisch zur Stärkung von Vereinen

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Wirtschaft

Scholz fordert Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro

Logo Zukunftslabor Konstanz
  • Innovation

Innovationslabor eröffnet in Konstanz

Zu sehen sind: Vorsitzende der Geschäftsführung der Verkehrsbetriebe Karlsruhe, Dr. Alexander Pischon; Minister für Verkehr Baden-Württemberg Winfried Hermann; VBK-Geschäftsführer Christian Höglmeier
  • Schienenverkehr

101 Millionen Euro für neue Stadtbahnzüge

Eine Hand hält ein Leerrohrbündel mit Glasfaserkabeln eines Breitband-Versorgers. (Foto: © dpa)
  • Digitalisierung

112 Millionen Euro für Breitbandausbau

Paragrafen-Symbole an Türgriffen (Foto: © dpa)
  • Justiz

Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall beobachten

Arlinger Tunnel und die zugehörigen Solarzellen
  • Verkehr

Arlinger Tunnel nimmt Probebetrieb auf

Kleine Fähnchen mit der Aufschrift „THE LÄND IN EUROPA“ stehen beim Europaaktionstag in Stuttgart auf einem Stehtisch.
  • Europa

Land startet Europawahl­kampagne

  • Innovation

Land fördert Forschung zum Quantencomputing

Achim Brötel
  • Kommunen

Brötel soll Präsident des Deutschen Landkreistages werden

Symbolbild zur Künstlichen Intelligenz mit einem Prozessor und dem Schriftzug "AI Artificial Intelligence Technology"
  • Innovation

Britisch-deutsches High-Tech-Accelerator-Programm startet

Im Rosengarten im Park der Villa Reitzenstein spielt eine Band vor Publikum.
  • Parköffnungen

Kulturprogramm im Park der Villa Reitzenstein

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Mitte) hält im Landtag von Baden-Württemberg eine Regierungserklärung zum Bildungspaket der Landesregierung.
  • Regierungserklärung

Kretschmann stellt Bildungspaket vor

Ein Feldweg schlängelt sich durch eine hügelige Landschaft mit Feldern. Oben links im Bild ist das Logo des Strategiedialogs Landwirtschaft zu sehen.
  • Landwirtschaft

Arbeitsgruppen beim Strategiedialog Landwirtschaft

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 7. Mai 2024